Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sidar Erener, APPLY10 — Webentwicklung & Digitale Lösungen (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Webentwicklungs- und Digitalisierungsdienstleistungen.

Kunden können Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Regelungen, die nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots durch den Kunden (schriftlich, per E-Mail oder über das Online-Angebotsportal) zustande. Das Angebot ist für die im Angebot genannte Gültigkeitsdauer (in der Regel 14 Tage) bindend.

§ 3 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Nachträgliche Änderungswünsche sind möglich, können jedoch zu einer Anpassung von Preis und Liefertermin führen. Änderungen werden schriftlich vereinbart.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Die ausgewiesenen Preise enthalten daher keine Mehrwertsteuer. Im Falle eines Wegfalls der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich zum vereinbarten Nettobetrag in Rechnung gestellt.

Kaufmodell (Einmalkauf): Der Gesamtbetrag ist nach Annahme des Angebots per sicherer Online-Zahlung (Stripe) fällig.

Mietmodell (monatliche Miete): Die monatliche Miete ist jeweils im Voraus fällig und wird per Karte oder SEPA-Lastschrift (Stripe) abgebucht. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Eine etwaige einmalige Einrichtungsgebühr wird mit der ersten Zahlung berechnet.

Monatliche Zusatzleistungen (Add-ons): Monatlich abgerechnete Zusatzleistungen (z. B. Content-Abo, KI-Chatbot) haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten und sind anschließend monatlich kündbar. Ausnahme: Im Kaufmodell ist die Hosting-, SSL- und Support-Leistung jederzeit monatlich kündbar, ohne Mindestlaufzeit.

Rabatte: Rabatte ergeben sich aus dem individuellen Angebot und gelten ausschließlich für einmalige Zahlungen, nicht für wiederkehrende Gebühren.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Kunde stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugangsdaten und Informationen zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung des Liefertermins führen.

§ 6 Lieferzeit

Die im Angebot angegebene Lieferzeit beginnt mit dem Eingang der Zahlung (Kaufmodell) bzw. der ersten Mietzahlung (Mietmodell) und der vollständigen Bereitstellung aller erforderlichen Inhalte durch den Kunden. Die Lieferzeit ist eine Richtangabe und gilt vorbehaltlich der vollständigen Mitwirkungspflichten des Kunden.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer behebt auftretende Mängel innerhalb angemessener Frist nach schriftlicher Mängelanzeige durch den Kunden. Als Mängel gelten Abweichungen vom vereinbarten Leistungsumfang. Kompatibilitätsprobleme mit zukünftigen Browser-Updates oder Drittanbieter-Änderungen gelten nicht als Mängel.

Beim Mietmodell ist die laufende Wartung und Aktualisierung im monatlichen Preis enthalten.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit sowie für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Kaufmodell: Mit vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Kunden das ausschließliche, unbefristete Nutzungsrecht am erstellten Werk. Der vollständige Quellcode wird dem Kunden übergeben.

Mietmodell: Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die Dauer des Mietvertrags. Der Quellcode verbleibt während der Mietlaufzeit beim Auftragnehmer. Nach 12 Monaten ununterbrochener Miete (Treuebonus) gehen das ausschließliche, unbefristete Nutzungsrecht sowie der Quellcode ohne Aufpreis auf den Kunden über. Bei Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit erlischt das Nutzungsrecht.

Nach dem Eigentumsübergang (Treuebonus) entfällt die monatliche Miete. Auf Wunsch des Kunden wird der Vertrag als Hosting-, SSL- und Support-Leistung ab 49 €/Monat fortgeführt und ist dann monatlich kündbar. Laufende monatliche Zusatzleistungen (Add-ons) bleiben hiervon unberührt.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen in seinem Portfolio und als Referenz zu nennen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Projektabschluss ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Kündigung (Mietmodell und Monatsabos)

Mietmodell: Der Mietvertrag kann mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, frühestens zum Ende der Mindestlaufzeit (12 Monate). Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch und ist anschließend monatlich kündbar (30 Tage Frist).

Monatsabos (monatliche Zusatzleistungen): Monatlich abgerechnete Zusatzleistungen (z. B. Content-Abo, KI-Chatbot) haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängern sie sich auf unbestimmte Zeit und können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Bereits gezahlte Beträge für den laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig erstattet; die Leistung endet zum Ablauf des bezahlten Zeitraums.

Ausnahme — Hosting-, SSL- und Support-Leistung (Kaufmodell): Diese Leistung hat keine Mindestlaufzeit und kann jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail an kuendigung@apply10.com oder per WhatsApp). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Verbraucher: Für Verbraucher beträgt die Kündigungsfrist abweichend von den vorstehenden Regelungen höchstens einen Monat. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit können Verbraucher den verlängerten Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Mülheim an der Ruhr. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht gemäß § 312g BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit Vertragsschluss.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Auftragnehmer mit der Leistungserbringung begonnen hat und der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Bei individuell erstellten Websites und maßgeschneiderten digitalen Leistungen, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB, sobald mit der Erstellung begonnen wurde und der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Der Widerruf ist zu richten an: info@apply10.com

§ 13 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen des Auftragnehmers nur berechtigt, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Auftragnehmer anerkannt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 14 KI-Chatbot-Leistungen

(1) Beim KI-Chatbot betreibt der Auftragnehmer für den Kunden einen KI-gestützten Chat-Assistenten, der je nach Angebot auf der Website des Kunden, über WhatsApp oder über Instagram erreichbar ist. Die Antworten werden automatisiert durch KI-Modelle von Drittanbietern erzeugt, auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten oder öffentlich zugänglichen Inhalte des Kunden. Sie können trotz sorgfältiger Einrichtung unvollständig oder fehlerhaft sein und ersetzen keine rechtliche, steuerliche oder sonstige fachliche Beratung. Geschuldet ist die Einrichtung und der Betrieb des Chatbots nach dem Angebot, nicht die inhaltliche Richtigkeit jeder einzelnen Antwort. Für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte, auf die der Chatbot zugreift, ist der Kunde verantwortlich.

(2) Der Chatbot nutzt Dienste Dritter, insbesondere KI-Modelle sowie WhatsApp und Instagram (Meta). Der Auftragnehmer schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit, sondern bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb; Wartungsarbeiten können zu kurzen Unterbrechungen führen. Ausfälle, Einschränkungen oder Änderungen der Dienste Dritter (z. B. Änderungen von Schnittstellen, Nutzungsbedingungen oder Preisen, abgelaufene Zugangsberechtigungen, Sperrungen oder Einschränkungen von Konten) sind keine Mängel der Leistung des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer passt den Chatbot im Rahmen des Zumutbaren an solche Änderungen an.

(3) Die WhatsApp-Business- und Instagram-Konten gehören dem Kunden. Der Kunde ist für die Einhaltung der Bedingungen von Meta verantwortlich, einschließlich der dort verlangten Zahlungsmethoden und Verifizierungen. Er informiert die Nutzer des Chatbots in seiner Datenschutzerklärung über die Verarbeitung ihrer Daten und darüber, dass sie mit einem KI-System kommunizieren, und setzt den Chatbot nur rechtmäßig ein, insbesondere nicht für unerwünschte Werbung.

(4) Soweit der Auftragnehmer beim Betrieb des Chatbots personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, ist der Kunde Verantwortlicher im Sinne der DSGVO. Die Parteien schließen hierzu einen gesonderten Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

(5) Die Haftung richtet sich nach § 8.